Die Gemeinde Küsnacht verschiebt ihre auf den 29. Juni angesetzte Gemeindeversammlung auf den 7. respektive den 8. September. Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus unterliegen Gemeindeversammlungen und Anlässe wie der Politische Themenabend dem Versammlungsverbot, heisst es in einer aktuellen Meldung. Dieses gilt zwar vorerst nur bis zum 26. April. Dennoch sei zum heutigen Zeitpunkt nicht gesichert, ob die auf den 29. Juni angesetzte Gemeindeversammlung und der vorangehende Politische Themenabend vom 4. Mai durchgeführt werden könnten. Diese Veranstaltungen hätten eine beträchtliche Vorlaufzeit und könnten nicht kurzfristig neu terminiert werden.
Die Gemeindeversammlung wird deshalb neu auf Montag, 7. September, verschoben – mit einem Zusatztermin am Dienstag, 8. September, falls die Zeit dann nicht ausreicht für alle traktandierten Geschäfte. Der Politische Themenabend findet neu am Montag, 17. August, statt. Voraussichtlich wird Gemeinderat Ueli Erb (SVP) die Vorlage vorstellen.
Gemäss Regelung des Kantons zur Corona-Krise wäre der Gemeinderat befugt, Geschäfte, bei welchen kein zeitlicher Aufschub möglich ist, der Urnenabstimmung zu unterstellen, heisst es weiter. Die für die Juni-Gemeindeversammlung vorgesehenen Geschäfte – Jahresrechnungen politische Gemeinde und Netzanstalt, Schlussrechnung Fernwärme, Statutenrevision Netzanstalt und Revision kommunaler Richtplan Verkehr – sind jedoch nicht als dringlich zu bezeichnen. (ks.)