Das Budget 2022 der Gemeinde Herrliberg schliesst mit einem Minus von 420000 Franken ab. Der Steuerfuss bleibt bei 78 Prozent.
Die Herrlibergerinnen und Herrliberger waren sich einig. Das Budget 2022 der Gemeinde wurde innert kürzester Zeit genehmigt. Es schliesst bereits zum zweiten Mal mit roten Zahlen. Herrliberg veranschlagt für 2022 Einnahmen von 91,6 Millionen Franken und Ausgaben von 92,1Millionen Franken. So bleibt ein Aufwandüberschuss von knapp einer halben Million, wie Finanzvorstand Joel Gieringer (FDP) ausführte.
Anhand einer Grafik erläuterte Gieringer zudem, dass die Steuerkraft pro Kopf in Herrliberg stärker steigt als im Kanton. Deshalb sei mit mehr Geld für den Finanzausgleich zu rechnen. Allgemein könne die Gemeinde vieles nicht selber bestimmen. Gesetze beschränkten den Handlungsspielraum.
Angehäufte Investitionen
Herausforderungen für die Gemeinde sind die Investitionen wie zum Beispiel Kunstrasen inklusive neue Beleuchtung bei der Sportanlage Langacker, Sanierung Badi Steinrad, Schulhausneubau und Sanierungen in Wetzwil, Nachrüstung Beschattung beim Kinderbetreuungshaus und anderes. Hat man zu lange gewartet mit den Investitionen? «Diese haben sich angehäuft», räumt Gemeindepräsident Gaudenz Schwitter (FDP) ein. Allerdings auch aufgrund von Einwendungen. Trotzdem zeigt er sich zuversichtlich für die Zukunft von Herrliberg.
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) sah das Risiko ebenfalls bei den Investitionen. Genannt wurde zum Beispiel die Renovation des Restaurants Rössli. Wie der Finanzvorstand weiter festhielt, können die in der Planperiode 2021 bis 2025 vorgesehenen Investitionen von insgesamt 37,7 Millionen Franken, insbesondere in Schul- und Sportanlagen nur zu 62 Prozent selbst finanziert werden. Die Gemeinde müsse deshalb Fremdkapital aufnehmen. Dank der guten Ausgangslage würden die finanzpolitischen Ziele und der mittelfristige Rechnungsausgleich aber eingehalten. Die Nettoschuld liegt 2025 voraussichtlich bei 6 Millionen Franken.
Die finanzielle Situation hat sich bei der Sonderschule (plus 220000 Franken) und dem kantonalen Beitrag an die Kinder- und Jugendheime (plus 575000 Franken) verschlechtert. Zudem gab es bei der Gemeinde eine neue Stelle. Eine Verschlechterung sei auch bei der Grundstückgewinnsteuer zu erwarten, so Gieringer. «Es ergibt sich ein Minderertrag von 1,6 Millionen Franken.» Für das geplante Dorffest sind 0,2 Millionen Franken eingestellt. Auch erhöht sich der Betriebsbeitrag an das Hallenbad Meilen.
Für das «Energieförderprogramm» wurden 127000 Franken mehr budgetiert. Der Beitrag an den ZVV stieg von 122000 Franken auf 596000 Franken und die Kosten für die Feuerwehr um 151000Franken auf 521000 Franken. Die gebundenen Ausgaben zum Beispiel für die kommunalen Strassen und Verkehrsinfrastruktur betragen 11 Millionen Franken. Die Verschlechterung des Budgets im Vergleich zur letzten Jahresrechnung fällt mit 5,7Millionen Franken deutlich aus. Die 61 Stimmberechtigten stimmten dem Budget ohne Gegenstimmen zu. Weiter beantragte die Gemeinde, den Steuerfuss auf 78 Prozent zu belassen. Dieser ist seit zwölf Jahren unverändert. Damit werde Kontinuität und Verlässlichkeit garantiert, so der Finanzvorstand. Ein Anwesender meinte, dass die Gemeinde in ihrem Budget zum Beispiel den Sach- und Personalaufwand transparenter aufzeigen sollte. Gieringer hielt dem entgegen, dass sie ein sehr detailliertes Budget präsentieren würden. FDP Präsident Franco Straub hielt fest, dass die Investitionen genau angeschaut werden sollten und zwischen Notwendigem und Wünschbarem unterschieden werden sollte.
Tiefere Kosten
Zudem wurde das Budget 2022 für den Zweckverband Gemeinsame Sekundarschule Erlenbach-Herrliberg von den Anwesenden angenommen. Dafür bezahlt die Gemeinde Herrliberg 53,1 Prozent, das heisst 2,2 Millionen Franken. Die Kosten sind tiefer aufgrund von tieferen Personalkosten und aufgrund nicht durchgeführter Projekte wegen der Pandemie, wie Schulpräsidentin Marion Bartels ausführte. Die Gemeindeversammlung Erlenbach hat diesem bereits zugestimmt.
Alle Versammlungsbesucherinnen und -besucher erhielten am Ende der Versammlung einen warmen Gemeindeschal als Geschenk.