Die VBZ und die Gemeinde Küsnacht planen eine E-Bus-Garage im Gebiet Fallacher. Die Bevölkerung konnte nun ihre Meinung zum Projekt auf einer Online-Plattform kundtun. Mehrheitlich haben die Kommentare einen kritischen Ton.
Es wäre die erste E-Bus-Garage im Kanton Zürich, und sie soll im Gebiet Fallacher in Itschnach neben der Kunsteisbahn Küsnacht (KEK) zu stehen kommen. So jedenfalls haben es die Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) und die Gemeinde Küsnacht in einer gemeinsamen Absichtserklärung angedacht. Nach Informationsveranstaltungen mit den direkten Anwohnern, der breiten Bevölkerung am politischen Themenabend und nach einer Aussprache mit den Ortsparteien im vergangenen Jahr wurde nun Ende Januar dieses Jahres der Puck direkt an die Bevölkerung weitergegeben: In einer Online-Befragung konnten Interessierte drei Wochen lang ihre Meinung zum Projekt äussern sowie Ideen zur Optimierung vorschlagen. Vor wenigen Tagen ist die Befragung nun zu Ende gegangen. Laut Küsnachts Liegenschaftenvorsteher Ueli Schlumpf (SVP) ist die Auswertung zur Zeit im Gang; «im Frühjahr» können dann konkrete Ergebnisse kommuniziert werden.
Mehrheitlich kritisch
Ein Blick auf die Plattform zeigt, dass das Angebot genutzt worden ist. Immerhin rund 50 Personen haben sich geäussert. Davon eine Mehrheit kritisch. Entweder befürchten sie mit dem Bau der Bus-garage eine weitere Verkehrszunahme in einem Wohnquartier, das heute schon durch den Hol- und Bringverkehr der KEK, die Benützung des Fussballplatzes und der Tennisanlagen belastet ist. Der Tenor also: «Viel zu gefährlich im Wohngebiet». Oder sie finden, dass seit Jahren das Bedürfnis einer Dreifachturnhalle ignoriert worden sei, diese aber für die Sportvereine sehr wichtig sei. Dabei habe der Gemeinderat noch nie schlüssig beantwortet, ob am besagten Standort eine E-Busgarage und eine neuen Turnhalle Plätz hätten. Jörg Stüdeli, Präsident der Grünen, formuliert es auf der Plattform der VBZ deutlich: «Die Gemeinde sollte baldmöglichst bekannt geben, ob die Busgarage auch zusammen mit einer Dreifachturnhalle realisierbar wäre – ich hege diesbezüglich Zweifel.» Bekanntlich hat Stüdli zusammen mit dem Präsidenten der EVP, André Tapernoux, und Philippe Guldin, Präsident der GLP, kürzlich eine Einzelinitiative für einen Sport-Cluster mit einer Dreifachturnhalle eingereicht – allerdings als Privatpersonen – eben um ein «fait accompli» zu Ungunsten der Dreifachhalle zu verhindern (der «Küsnachter» berichtete).
Eine grosse Chance
Eine dritte, etwas kleinere Gruppierung äussert sich positiv gegenüber dem Busprojekt: «Alle wollen in die Ferien fliegen, aber keiner will den Lärm, so in etwa ist das beim ÖV auch», heisst es beispielsweise in einem Kommentar. Auch wird eine gute ÖV-Erschliessung als Standortvorteil für Küsnacht gewertet. «Nutzen wir die Chance», wird betont, «haben wir den Mut, endlich kommt das Depot nach so vielen Jahren nach Küsnacht.» Sogar grösser wird es gewünscht, denn das Verkehrsaufkommen in der Region werde in den nächsten Jahren noch deutlicher wachsen.
Zweifel am E-Auto generell werden schliesslich ebenfalls geäussert: So fragt sich eine Person, ob in Zukunft der Wasserantrieb nicht wichtiger werden könnte als der Batterieantrieb. Das Bürgerforum Küsnacht schreibt zudem, dass ihm ein verbindlicher Zeitrahmen fehle, bis zu welchem die VBZ sämtliche Fahrzeuge mit E-Bussen ersetzen wollten. Zudem legten sich die VBZ punkto einer E-Bus-Garage auch gar nicht fest, steht in der Ausschreibung des Projekts nunmehr nur noch «Bus-Garage». «Von E-Bussen ist hier noch nicht mal die Rede», so das Bürgerforum. Ein weiterer Kommentator schreibt, dass dieser Fauxpas «der Glaubwürdigkeit» des Projekts schade.
Kritik an Vorgehen
In den Kommentarspalten wird noch ein weiterer Aspekt thematisiert: das Vorgehen bei der Umfrage. Klickt man nämlich den Umfragelink auf der Website der Gemeinde Küsnacht an, dann wird man direkt auf die Plattform der VBZ geführt. Hans-Peter Amrein, Präsident der Küsnachter SVP, kritisiert dies. «Unser Ansprechpartner ist schliesslich die Gemeinde und nicht die VBZ», sagt er auf Anfrage. Und doch habe er sich schliesslich vernehmen lassen – «müssen», wie er betont – «als grösste Partei». Die SVP erwartet schliesslich, dass der Gemeinderat das Projekt dereinst dem Souverän zur Entscheidung vorlegt. Wie der politische Prozess aussieht – ob beispielsweise die Bevölkerung dereinst über das Projekt Elektrogarage abstimmen kann –, ist allerdings noch offen. Denn erst müssen die Implikationen des Projekts klarer werden. Beispielsweise welchen Baurechtszins die Gemeinde festlegt und ob und mit welchen Kosten sie sich am Projekt beteiligt. Wären es für die Busgarage über 5 Millionen Franken, käme es beispielsweise zu einer Abstimmung.
Ein anderer Kommentator findet es auch stossend, dass die VBZ Partei seien in diesem Projekt und von einer allfälligen Realisierung direkt profitieren würden. «Besonders störend ist, dass die VBZ auch noch den Bericht über das Mitwirkungsverfahren selbst erstellen.» Dabei wäre es zwingend notwendig, heisst es weiter, dass die Gemeinde ein solches Verfahren selbst leiten und sicherstellen würde, dass eine unabhängige Firma das Mitwirkungsverfahren durchführt.
«Wir müssen Hand bieten»
Der Gemeinderat hatte an den Informationsanlässen im Vorfeld der Online-Befragung immer betont, dass der ÖV von grosser Bedeutung und die Lage für die neue Busgarage in Itschnach wegen der kurzen Anfahrtswege optimal seien. «Wir sind uns aber auch bewusst», sagt Gemeindepräsident Markus Ernst (FDP) auf Anfrage, «dass Infrastrukturen für den öffentlichen Verkehr auf Widerstand bei den direkt betroffenen Anwohnenden stossen.» Es sei aber die Pflicht der Gemeinde, den Leistungserbringern Hand für Lösungen zu bieten. Schliesslich profitierten alle von den Buslinie 912/916 oder auch der Forchbahn. «Ich nehme aber zur Kenntnis, dass sich einzelne Parteien dagegen aussprechen.»
Die aktuelle Umfrage sei nun die Möglichkeit der Bevölkerung, sich online zum Projekt zu äussern, so Ernst weiter. Die Kritik am Vorgehen kann der Gemeindepräsident nicht nachvollziehen. Schliesslich habe man ja nicht nur die «bestehende und bewährte Plattform der VBZ» genutzt, sondern auch die Gemeindeverwaltung Küsnacht habe direkt Anliegen und Meinungen entgegengenommen. «Dies haben wir in unserem Newsletter und den Amtlichen im ‹Küsnachter› kommuniziert», betont Ernst. Tatsächlich stand dort die Aufforderung, dass man sich zumindest schriftlich an die Gemeinde wenden könne. «Es scheint mir», so Ernst weiter, «dass hier der Prozess kritisiert wird, weil man das Projekt verhindern will – oder wie der Volksmund sagt, der Sack geschlagen wird, obwohl man den Esel meint.» Oder – mutmasst er weiter – sei die Kritik gerade gewisser Parteien nicht nachvollziehbar, «ausser vielleicht im Zusammenhang mit dem anstehenden Wahlkampf.» Auf die Frage, ob sich der Gemeinderat grundsätzlich an dem Standort in Itschnach eine Dreifachturnhalle und eine E-Bus-Garage nebeneinander vorstellen könne, sagt Ernst, dass genau diese Frage auch Inhalt der weitergehenden Abklärungen sei. Und, noch deutlicher: «Nach aktuellem Stand geht die Gemeinde davon aus, dass sich die beiden Vorhaben nicht ausschliessen würden.»