SVP-Gemeinderat Ueli Erb ist seit drei Jahren für Hochbau und Planung in Küsnacht zuständig. Im Interview äussert er Verständnis für die lärmgeplagte Bevölkerung auf der Forch, sieht aber keine Möglichkeit, dass weitere Grossprojekte auf politischem Weg verhindert oder verkleinert werden können.
Welcher Amrein beschäftigt Sie derzeit mehr: Markus Amrein, der als Infrastrukturchef bei der Forchbahn einen 50-Millionen-Bau plant – oder Ihr Parteikollege, Kantonsrat Hanspeter Amrein, der mit einer Einzelinitiative die Pläne des anderen Amrein durchkreuzen will?
Ich setze mich mit beiden gleichermassen auseinander. Als das fragliche Grundstück vor vier Jahren umgezont wurde, hatte man das Gewerbe im Auge, das sich zwischen Bahn und Autobahn ansiedeln könnte. Insofern steht der Gemeinderat den Plänen der Forchbahn wohlwollend gegenüber.
Kantonsrat Amrein sieht das anders: Er will über eine Abstimmung an der Gemeindeversammlung eine erneute Umzonung erzwingen, damit auf diesem Gelände eine Freihaltezone und letztlich ein Erholungsraum entstehen kann.
Eine Einzelinitiative kann natürlich immer eingereicht werden. Und sie könnte beim Volk durchaus eine Chance haben. Zunächst hat der Gemeinderat aber zu prüfen, ob sie gültig ist. Wer im Hinblick auf ein Bauprojekt eine Zonenplanänderung beantragen will, wird damit letztlich kaum Erfolg haben. Ausserdem ist da noch das übergeordnete Eisenbahngesetz.
... übergeordnet heisst in dem Fall: Eisenbahngesetz bricht Bürgerrechte?
Es bricht das Recht des Landeigentümers .
... also der Gemeinde.
Das ist wie bei den Nationalstrassen: Auch da hat der Bund das letzte Wort.
Mit anderen Worten: Die Gemeinde – und mit ihr das Volk – hat gar keine Wahl: Sie muss das Grundstück abtreten. Ihr geht es ähnlich wie den Anwohnern der Siedlung Im Grossacher, die für den anstehenden Doppelspurausbau der Forchbahn Land opfern und damit leben müssen, dass die Züge ihnen beinahe durchs Schlafzimmer fahren.
Das ist zwar sehr negativ formuliert, aber es ist schon so.
Was empfehlen Sie den Menschen auf der Forch, die seit Jahren den öffentlichen Baustellenlärm ertragen und nun mit der Aussicht leben müssen, dass sich daran auf absehbare Zeit nichts ändert?
So ist das mit der Hierarchie von öffentlichen Infrastrukturbauten: Die Gemeinde steht ganz unten. Mit politischen Mitteln, also Volksinitiativen oder einer erzwungenen Zonenänderung, können die Bauprojekte der Forchbahn nicht verhindert werden. Es bleibt lediglich der Rechtsmittelweg, ein Gerichtsentscheid, der feststellt, dass der geplante Bau beispielsweise ortsunverträglich sei.
Bis zum gestrigen Tag sahen sich die Anwohner mit vollendeten Tatsachen konfrontiert: Niemand wusste, warum Wiesen zubetoniert werden.
Zur Kommunikation in der Vergangenheit möchte ich mich nicht äussern. Auf jeden Fall haben die Verantwortlichen bei der Forchbahn erkannt, dass hier Nachholbedarf besteht, und eine Informationsoffensive lanciert. Und das ist gut .
Sie waren bei der Informationsveranstaltung dabei. Wie haben Sie die Stimmung der Menschen wahrgenommen, die ja auch Ihre Wähler sind?
Ich glaube, die Menschen haben verstanden, dass das geplante Instandhaltungszentrum für die Zukunft der Forchbahn unabdingbar ist. Die steigenden Passagierzahlen erfordern einen Ausbau der Infrastruktur, damit die Züge unterhalten werden können. Aber ich habe natürlich auch Verständnis dafür, dass sich die Begeisterung über ein Bauvorhaben dieser Dimension in engen Grenzen hält.
Man sorgt sich um das Ortsbild, das in dieser auch für die Stadt Zürich wichtigen Naherholungszone nachhaltig beschädigt wird.
Es liegt nun mal in der Natur der Sache, dass grössere Bauvorhaben immer wieder in Konflikt mit den umliegenden Naturgebieten geraten. Die Interessen des Verkehrs müssen immer wieder gegen jene des Landschaftsschutzes abgewogen und mit ihnen in Einklang gebracht werden.
Und was ist mit den Interessen der Anwohner, die sich seit Jahren übergangen fühlen und nicht mehr über weitere Jahre von Lärm und Staub geplagt werden wollen?
Noch einmal: Ich habe grosses Verständnis für die Situation der Menschen. Aber der Fortschritt ist nun einmal mit Beeinträchtigungen verbunden, damit müssen wir alle leben – auch ich: Mein Nachbar baut gerade sein Haus um!
Kennen Sie das Naherholungsgebiet Forch aus eigener Anschauung?
Ich wohne im Quartier Allmend und habe eher in dieser Gegend meinen Wald und meinen Grünflächen zum Auftanken.
Dann werden Sie vielleicht am Nationalfeiertag wie alle Küsnachter zum Forch-Denkmal pilgern.
Am 1. August werde ich meine Ferien in Griechenland geniessen und die Rede des Gemeindepräsidenten wenn möglich online verfolgen.